Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die sogenannte Hightech-Agenda beschlossen, mit der Technologien wie Künstliche Intelligenz (KI) besonders gefördert werden sollen. Die Bundesregierung habe damit "den Startschuss gegeben für mehr Wettbewerbsfähigkeit, Wertschöpfung und Souveränität durch Forschung und Technologie", erklärte Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) am Mittwoch. Mit der Agenda setzt die Regierung ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um.
"Wir werden verstärkt in Zukunftstechnologien investieren, bessere Rahmenbedingungen und Anreize schaffen, um schneller von der Forschung in die Anwendung zu kommen", fuhr Bär fort. "Wir wollen von der Forschungsspitze wieder an die Wettbewerbsspitze."
Die Agenda stellt zunächst sechs Schlüsseltechnologien in den Fokus, darunter neben KI auch Quantentechnologien, Mikroelektronik und Technologien für eine klimaneutrale Mobilität. Für diese Bereiche sollen laut Ministerium im Rahmen der Agenda Ziele definiert und die Umsetzung geplant werden.
Der Digitalverband Bitkom lobte, die Agenda setze "genau die richtigen Schwerpunkte: Digitalisierung, Energieversorgung, Sicherheit". Mittel würden künftig nicht mehr mit dem "Gießkannenprinzip" ausgegeben werden, sondern "dort konzentriert, wo Deutschland besonders große Chancen, aber auch einen besonders großen Bedarf hat", erklärte Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst. Es sei nun wichtig, dass sich die Bundesregierung "diesen guten Ansatz im weiteren Prozess nicht zerreden" lasse und die Verfahren der Projektförderung "agiler" gestaltet würden, etwa bei laufenden Förderprojekten Anpassungen vorgenommen werden könnten.
Der Präsident des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI), Lutz Eckstein, forderte, Deutschland müsse "auch im Bereich Datenschutz Anpassungen" vornehmen und damit international wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen schaffen". Nur dann könne "die Schlüsseltechnologie der Künstliche Intelligenz und deren Einsatzmöglichkeiten in Forschung und Industrie (...) Wertschöpfung erzeugen.