Max-Planck-Institut Luxemburg für internationales-, europäisches- und regulatorisches Verfahrensrecht

Der Forschungsschwerpunkt des Max-Planck-Instituts bildet das Verfahrensrecht, also der gesetzliche Rahmen und die Bestimmungen für den formalen Ablauf eines Verfahrens.

Beispielsweise wird am Max-Planck-Institut die Frage erörtert, welche Verfahrensregelungen zum Zuge kommen, wenn mit dem Brexit die europäische Regelung über die Zuständigkeit von Gerichten außer Kraft tritt. Institute der Max-Planck-Gesellschaft betreiben Grundlagenforschung und sind in Abteilungen untergliedert, die jeweils von einem wissenschaftlichen Direktor geleitet werden. Die Forschungsthemen sind eng mit den Forscherpersönlichkeiten verbunden und spiegeln die Interessen der wissenschaftlichen Direktoren wieder.

Am Max-Planck-Institut Luxemburg für Verfahrensrecht gibt es derzeit eine geschäftsführende Direktorin, Prof. Dr. Hélène Ruiz Fabri, eine Expertin für WTO Recht und internationale Streitbeilegung. Sie leitet die Abteilung für Internationales Recht und Streitbeilegung und arbeitet federführend an dem Projekt „Max Planck Encyclopedia of International Procedural Law“, einer internetbasierten Enzyklopädie für internationales Verfahrensrecht.

Prof. Dr. Dres. h.c. Burkhard Hess ist wissenschaftlicher Direktor der Abteilung für europäisches- und vergleichendes Verfahrensrecht. Er ist Experte im Zivilprozessrecht und hat beispielsweise im Bereich Mediation oder dem Schutz der Privatsphäre im internationalen Privat- und Verfahrensrecht gearbeitet. Eine weitere Abteilung am Max-Planck-Institut ist die Abteilung für regulatorisches Verfahrensrecht.

Was ist das Ziel der Arbeit?

Das Max-Planck-Institut Luxemburg für Verfahrensrecht ist Teil der Max-Planck-Gesellschaft und erforscht das Verfahrensrecht in den drei Abteilungen Internationales Recht und Streitbeilegung, Europäisches- und vergleichendes Verfahrensrecht sowie regulatorisches Verfahrensrecht. Die Max-Planck-Gesellschaft ist eine weltweit anerkannte, erfolgreiche Forschungsorganisation mit führenden Spitzenforschern auf ihren jeweiligen Gebieten. Das Max-Planck-Institut Luxemburg für Verfahrensrecht soll weiter zum Ausbau des Standorts Luxemburg hin zu einem Kompetenzzentrum in Rechtswissenschaften beitragen. Das Leitmotiv des Max-Planck-Instituts Luxemburg ist „Procedural law matters“, Verfahrensrecht macht den Unterschied und beschreibt den Umstand, dass Gesetze nur dann angewendet werden können, wenn ein entsprechendes Verfahren festgelegt wurde und ein solches auch eingehalten wird.

Wie gehen die Anbieter vor?

Brexit verursacht aufwändige rechtliche Überlegungen   

Das Max-Planck-Institut Luxemburg erforscht Themen des Verfahrensrechts, die einen aktuellen Anwendungsbezug haben, oder erörtert und untersucht grundsätzliche Fragen in diesem Bereich. Beispielsweise werden in einem europäischen Forschungsprojekt die Auswirkungen des Brexits auf das Familienrecht untersucht. Mit dem Austritt aus der europäischen Union gilt Großbritannien als Drittstaat und bisherige verfahrensrechtliche Regelungen sind nicht mehr anwendbar.

Das Familienrecht betrifft Regelungen bei Eheschließungen und Ehescheidungen, sowie das Kindschaftsrecht. Im Kindschaftsrecht ist beispielsweise festgelegt, wer unterhaltspflichtig ist, oder wer über den Aufenthaltsort eines Kindes bestimmen darf. Die Leitung des Projekts zu den Folgen des Brexits für das Familienrecht liegt beim Max-Planck-Institut Luxemburg. Kooperierende Partner sind die Complutense-Universität in Madrid und die Ludwig-Maximilians-Universität in München, sowie zwei britische Anwälte.

ILA Komitee für das Verfahren von internationalen Gerichtshöfen und Tribunalen

Am 07. Mai 2016 wurde das „Komitee für das Verfahren von Internationalen Gerichtshöfen und Tribunalen“ (Committee on the Procedure of International Courts and Tribunals) auf Vorschlag von Prof. Dr. Hélène Ruiz Fabri vom Exekutivrat der ILA (International Law Association) gegründet. Die Aktivitäten des Komitees orientieren sich an der Rechtsausübung. Seine Aufgabe ist die Entwicklung pragmatischer Lösungen für ausgewählte Probleme, wobei der Fokus auf praktischen Implikationen im Zusammenhang mit den Verfahren von internationalen Gerichtshöfen und Tribunalen liegt. Ziel des Komitees ist es, Reformvorschläge für derartige Verfahren zu erarbeiten, welche die Theorie mit den jeweiligen individuellen Umständen der entsprechenden Gerichtshöfe und Tribunale verbinden.

Max Planck Encyclopedia of International Procedural Law (EiPro)

Die internetbasierte „Max Planck Enzyklopädie für internationales Verfahrensrecht“ (EiPro) wird ab Ende des Jahres 2019 auf der Website der „Oxford University Press“ verfügbar sein. Sie erfasst den neuesten Stand der Rechtsforschung und fachübergreifenden Forschung über Verfahrensrecht. Bis zum Ende des Jahres 2018 waren bereits mehr als 400 Autoren von fünf Kontinenten am Verfassen und/oder Editieren der Artikel für die EiPro beteiligt.

Juristische Exzellenz in Luxemburg

Durch die in Luxemburg vertretenen Institutionen der Europäischen Union, wie den Europäischen Gerichtshof, eignet sich der Standort für die Entwicklung eines internationalen Kompetenzzentrums der Rechtswissenschaften. Mit dem Max-Planck-Institut ist neben der Universität Luxembourg auch eine internationale Forschungseinrichtung vor Ort präsent. Das hohe internationale Ansehen der Max-Planck-Gesellschaft war ein entscheidender Faktor bei der Entscheidung für die Ansiedelung des Instituts, das vom Großherzogtum Luxemburg finanziert wird.

In Themen wie europäisches Verfahrensrecht, internationales Verfahrensrecht und Verfahrensfragen der Finanzmärkte arbeitet das Max-Planck-Institut mit der Fakultät für Rechts-, Wirtschafts- und Finanzwissenschaften der Universität zusammen. Auch im Bereich der Lehre und der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses finden Kooperationen zwischen dem Max-Planck-Institut und der Universität statt.

Autor: scienceRELATIONS
Foto: Max-Planck-Institut Luxemburg