Frieden in Ukraine

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Seit dem 24. Februar 2022 tobt in Europa wieder ein großer Krieg. An diesem Tag hat Russland die Ukraine angegriffen. Seitdem rollen Panzer, hageln Bomben, bewegen sich Flüchtlingsströme nach Westen und sterben täglich Menschen – ukrainische Zivilisten und Militärs ebenso wie russische Soldaten. „Wann wird wieder Frieden?“, ist eine Frage, die viele Menschen bewegt. Fachleute meinen, dass der Weg dorthin lang sein und viele Jahre benötigen wird – selbst wenn die Waffen hoffentlich bald wieder schweigen werden. 

Wie war die Situation vor dem Krieg in der Ukraine?  

Dirk Splinter ist seit vielen Jahren in der Ukraine und in Russland aktiv in der Friedensarbeit – als Mediator, also als neutraler Dritter, der Konfliktparteien dabei unterstützt, ins Gespräch zu kommen und selbst Lösungen für ihren Konflikt zu erarbeiten. „Nach der Krim-Annexion 2014 gab es viel Austausch zwischen Menschen, die in der ukrainischen und in der russischen Zivilgesellschaft aktiv sind“, sagt der Geschäftsführer von „inmedio peace consult“ in Berlin: Solche moderierten informellen Gespräche seien ein wichtiges Instrument der Friedenssicherung, so Splinter weiter: „Je mehr persönliche Verbindungen es zwischen Menschen aus den unterschiedlichen Konfliktparteien gibt, je intensiver der Gedankenaustausch ist, umso besser wird das gegenseitige Verständnis – und umso besser lassen sich Konflikte befrieden.“ 

Gespräche auf allen Ebenen 

Wichtig ist, dass solche moderierten Gespräche auf unterschiedlichen gesellschaftlichen Ebenen stattfinden – in der Friedensforschung spricht man von Tracks. Die oberste Ebene umfasst die wenigen Menschen, die die politische und militärische Führung eines Landes bilden. Größer ist bereits die zweite Ebene, zu der gesellschaftliche Führungspersönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft oder Religion gehören. Zur dritten Ebene zählt man dann Akteurinnen und Akteure aus der Friedensbewegung, aus Initiativen und Organisationen, die sich für die Beilegung des Konflikts einsetzen – oder die in diesem Konflikt Interessen vertreten und gesprächsbereit sind. „Wichtig ist, dass die Tracks vertikal miteinander durch persönliche Kontakte verbunden sind“, sagt Splinter, „damit neue Ideen und Ansätze bei den wirklichen Entscheidungsträgern in der obersten Ebene ankommen.“ 

Wie ist die aktuelle Lage in dem Ukrainekrieg?  

Solche Gespräche sind mit Ausbruch des Ukrainekriegs zu einem Ende gekommen. „Die Zivilgesellschaft spielt jetzt keine Rolle bei den Verhandlungen für einen Waffenstillstand oder Friedensschluss“, meint Dirk Splinter: „Im Augenblick wird nur noch auf der Regierungsebene gesprochen, um die Kampfhandlungen zu beenden.“ Den psychischen Druck, der auf den Verhandlern lastet, schätzt der Mediator als hoch ein: „Während der Gespräche wird weiter geschossen und bombardiert; es sterben weiter Menschen. Und so zynisch es klingt: Das ganze Geschehen ist ja auch mit einer Kosten-Nutzen-Rechnung verbunden. Je höher der Einsatz und die eigenen Opfer waren, umso wichtiger wird es, gesichtswahrend aus der Geschichte herauszukommen. Allein schon, um bei der eigenen Kriegspartei Akzeptanz für den Waffenstillstand oder den Friedensvertrag zu bekommen.“ 

Eskalationsstufe 7 oder 8 

So weit, dass ein Waffenstillstand oder gar ein Friedensabkommen erzielt werden kann, ist es jetzt, im April 2022, noch nicht. Derzeit befindet sich der Konflikt im sogenannten Phasenmodell der Eskalation mindestens auf Stufe 7 oder 8 – von 9 möglichen Stufen: Die Kriegsgegner nehmen begrenzte Vernichtungsschläge vor, ihr Ziel ist die Zersplitterung des Feindes oder möglicherweise die totale Zerstörung. Als nächste Eskalationsstufe bleibt dann nur noch der Weg gemeinsam in den Abgrund: Man vernichtet den Feind und begeht damit aber auch Selbstmord – beispielsweise durch den Abwurf von Atombomben. 

Was muss passieren, um Frieden zu erlangen?  

Es ist klar, dass Konfliktparteien schnell aus einer solch katastrophalen Lage herauskommen müssen. Ob das gelingt, hänge von der tatsächlichen oder empfundenen Lage der Kriegsgegner ab, sagt Sara Hellmüller, promovierte Politikwissenschaftlerin und Forscherin am Graduate Institute of International Development Studies im schweizerischen Genf: „Nach der so genannten Ripeness-Theorie muss der Konflikt einen bestimmten Reifezustand haben, damit die Parteien gesprächsbereit sind. Diese Situation tritt dann ein, wenn keine der beiden Kriegsparteien den Konflikt einseitig eskalieren und gewinnen kann und dies mit hohen Kosten verbunden ist. Dann wird ein Friedensschluss zur besseren Alternative.“ 

Auch wenn es möglich ist, die Waffen zum Schweigen zu bringen, liegt dann noch ein langer Weg vor den Kriegsparteien, um zu wirklichem Frieden zu kommen. Denn ein Krieg sorgt für tiefe Gräben zwischen Menschen, Kulturen und Gesellschaften. Das kann man gerade im Fall der Ukraine beobachten, sagt Dirk Splinter: „Vor diesem Krieg gab es relativ wenig Ressentiments zwischen den Bürgern der Ukraine und Russlands. Nach der Krim-Annexion sahen sich die Ukrainer zwar nicht mehr als Brudervolk der Russen; aber die kulturelle und oft auch familiäre Verwandtschaft zwischen den Menschen ist so groß, dass man nicht von persönlicher Feindschaft sprechen konnte. Das dürfte sich jetzt geändert haben.“ 

Der lange Weg zur Versöhnung 

Ein Waffenstillstand oder ein Friedensabkommen wäre also nur ein erster Schritt. Viele weitere müssten folgen, damit es zu echter Versöhnung kommt. Sara Hellmüller: „Nötig ist eine Aufarbeitung des Konflikts, die auch die psychologischen Komponenten einbezieht.“ Dazu müssen – so wie es auch schon vor dem aktuellen Krieg der Fall war – viele Akteure miteinander ins Gespräch kommen, wie Hellmüller betont: „Versöhnung kann nur gelingen, wenn die Zivilgesellschaft einbezogen wird. Und damit meine ich insbesondere auch Frauen, Jugendliche oder ethnische Minderheiten, also Gruppen, die oft übersehen werden.“ 

Nepal zeigt, dass eine Rückkehr zum Frieden und ein neues gesellschaftliches Miteinander möglich ist nach einem heißen Konflikt, in dem es viele Tote und tiefe Wunden gegeben hat. Der Himalaya-Staat wurde von 1996 bis 2006 von einem grausamen Bürgerkrieg heimgesucht. Eine maoistischen Rebellenbewegung kämpfte gegen ein diktatorisch regierendes Königshaus. Die Rebellen forderten eine Landreform, eine bessere Entwicklung verarmter Landstriche und eine Demokratisierung Nepals. 2005 war der Konflikt auf einer hohen Eskalationsstufe angelangt: Viele Tote und drakonischen Maßnahmen gegen die Rebellen prägten das Geschehen. 

Günther Baechler, ein Friedensforscher und Diplomat aus der neutralen Schweiz, hatte zu diesem Zeitpunkt erkannt, dass der Konflikt reif genug für aussichtsreiche Friedensgespräche war. Er brachte im Auftrag der Schweiz geduldig – und zunächst auch geheim – die Konfliktparteien miteinander ins Gespräch. Das waren auf der einen Seite die maoistischen Rebellen, auf der anderen Seite Vertreter von Regierungsparteien. Letztere hatten erkannt, dass Nepal unter der Herrschaft des Königs keine Zukunft haben konnte und waren deshalb zu Gesprächen bereit. Als Mediator war es Baechlers Aufgabe, die Gegner an einen Tisch zu bringen und in die Lage zu versetzen, dass sie selbst Lösungen für ihre Probleme erarbeiten konnten. Denn nur selbst erarbeitete Lösungen erlangen die notwendige Akzeptanz, damit wirklich Frieden entsteht. 

Welche Interessen verbergen sich hinter Positionen? 

Dabei ist es wichtig, die Interessen hinter den Positionen herauszuarbeiten. Eine Position kann beispielsweise sein, dass eine Bevölkerungsgruppe stärker in politische Prozesse eingebunden werden und mitgestalten will: „Wir wollen Mitsprache“, wäre eine Position. „Man muss aber fragen, woher diese Position kommt“, erklärt Sara Hellmüller. So ist es denkbar, dass sich – wie im nepalesischen Bürgerkrieg – eine Konfliktpartei benachteiligt fühlt und das Interesse hat, diese Benachteiligung zu beseitigen. Vielleicht möchte sie, dass ihr Siedlungsgebiet entwickelt wird: sauberes Trinkwasser, medizinische Versorgung und Schulen für die Kinder. Oder fühlt sie sich diskriminiert behandelt und will diese Diskriminierung aus der Welt schaffen? Hat sie also beispielsweise das Interesse, ihre kulturellen Eigenheiten zu bewahren oder von einer anderen Volksgruppe nicht abwertend behandelt zu werden?  

Interessen lassen sich bei innerstaatlichen Konflikten wie in Nepal ebenso aufdecken wie bei zwischenstaatlichen Auseinandersetzungen wie im Fall Russland – Ukraine. Sie erkennbar zu machen bietet in verschiedenen Situationen die Grundlage für Verhandlungen. Denn in Bezug auf Interessen sind Kompromisse möglich – in Bezug auf verhärtete Positionen nicht. 2006 gelang dies in Nepal: nachdem der König seine Macht an das Parlament zurückgegeben hatte, konnten die Konfliktparteien die Waffen beiseitelegen und sich über ihre jeweiligen Interessen verständigen. Der Weg zu einem Ausgleich war steinig, von Rückschlägen geprägt, aber trotzdem erfolgreich.  

Neue Friedensinstrumente für die multipolare Welt 

Frieden zu stiften ist also möglich. Sara Hellmüller sieht uns heute aber global in einer Lage, in der die gängigen Instrumente der Friedenspolitik überdacht werden müssen: „Die dominierenden Ansätze in der Mediation basieren auf den Erfahrungen, die wir in den neunziger Jahren gemacht haben. In dieser Zeit herrschte zumindest im Westen das Bild der liberalen Demokratie als unabdingbarer Grundlage für Frieden und deshalb schnell zu erreichender Gesellschaftsordnung vor. Vielerorts hat dies aber nicht zum gewünschten Resultat geführt. Das muss die Friedensarbeit berücksichtigen.“ 

Bei Bürgerkriegen wie in Nepal kann das nach Ansicht von Hellmüller heißen, dass die sofortige Einführung einer liberalen Demokratie nach einem Konflikt zumindest nicht immer die beste Lösung ist: „Natürlich sollte Demokratie das Ziel sein. Und das humanistische Weltbild dürfen wir auch nicht über Bord werden“, sagt die Friedensforscherin. Zugleich müsse man aber sehen, dass Wahlen zum falschen Zeitpunkt auch Stoff für neue Konflikte bergen können.  

Vor neuen Herausforderungen steht zudem die regelbasierte internationale Ordnung – also die Spielregeln, nach denen Staaten ihre Konflikte lösen. Hellmüller sieht derzeit vor allem zwei Punkte als problematisch an: Zum einen besteht unter Staaten nicht mehr ein eindeutiger Konsens, dass Streitigkeiten friedlich und nicht durch Krieg gelöst werden sollten und dass – sollte es doch zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung kommen – das humanitäre Völkerrecht respektiert werden muss. Zum anderen kritisiert sie Machtspiele zwischen den Staaten des UNO-Sicherheitsrats, die zu einer Blockade des Gremiums führen und die Handlungsfähigkeit der UNO einschränken. „Wir müssen Wege finden, dass die Grundregeln des internationalen Systems von allen Staaten wieder eingehalten werden“, sagt Hellmüller: „Und dafür ist auch eine Reform des UNO-Sicherheitsrats als wichtigster Garant des internationalen Friedens notwendig. Damit dieser wieder handlungsfähig wird und sich wirksam für Frieden einsetzen kann.“ 

Autor: Hannes Schlender (scienceRELATIONS) 
Redaktion: Michèle Weber (FNR)  

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